SMART2FUTURE COMMUNICATOR RECHTSHINWEIS

RECHTSHINWEIS

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  7. Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende”, also dynamische Verweisungen. Der Betreiber der Internetpräsentationen hat bei der ursprünglich erstmaligen Erstellung der Verknüpfung auf „fremde Seiten" zwar den „fremden Inhalt" dahingehend überprüft, dass „fremde Inhalt" kein Anlass für zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit sein können. Der Betreiber überprüft aber danach nicht ständig den „fremden Inhalt" auf nachträgliche Veränderungen auf der „fremden Seite“, die möglicherweise eine zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Sollte der Betreiber aber feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem der Betreiber ein Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen könnte, wird der Betreiber den Verweis auf diesen „fremden Inhalt“ umgehend aufheben.
  8. Der Betreiber ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs.1 Telemediengesetz für die “eigenen Inhalte”, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch einen Querverweis hält der Betreiber insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die der Betreiber für den Anwender in folgender Weise deutlich erkennbar macht: Sobald der Anwender eine Verlinkung auf eine „fremde Seite“ aktiviert, öffnet sich grundsätzlich zusätzlich ein neues Browserfenster bzw. ein Tab mit URL der „fremden Seite“.
  9. Betreiber dieser Internetpräsentationen unter www.smart2future.com und www.smart2future.de sowie nach dem Teledienstgesetz (TDG), Telemediengesetz (TMG) und Bundesdatenschutzgesetzt (BDSG) inhaltlich verantwortlich ist

Dr. Ingo Bruchhold

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  1. Die Erklärung „Rechtshinweis“ in der Ausführung in deutscher Sprache ist rechtlich verbindlich und die in der Ausführung in der englischen Sprache rein informativ und unverbindlich.
  2. Sollten Teile dieser Erklärung entfallen und/oder ungültig sein bzw. ungültig werden, sollen diese immer durch entsprechende Regelungen ersetzt bzw. ergänzt werden, die den aktuellen Stand der gesetzlichen Regelungen wiedergeben.
  3. Änderungen dieser Erklärung „Rechtshinweis“ bedürfen der Schriftform und werden gegebenenfalls auf den Internetpräsentationen www.smart2future.com und www.smart2future.de gut zugänglich und mit aktuellem Datum versehen veröffentlicht.
  4. Administrator der Internetpräsentationen www.smart2future.com und www.smart2future.de ist Dr. Ingo Bruchhold www.rapidea.de

Berlin, 01.05.2020

Dr. Ingo Bruchhold